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Beiträge die mit SPD getaggt sind


 

Flensburgs Oberbürgermeisterin will gegen Andrea Nahles antreten


Der Kampf gegen den Elfenbeinturm und die Machtelite. #SPD
#spd

 
[l] Wählt ihr die Grünen, weil die CDU, SPD und FDP so korrupt sind? Weil deren abgehalfterte Politiker immer gleich cozy Jobs in der "Wirtschaft" finden? In Unternehmen, für die sie vorher zuständig waren? Und es riecht nach Belohnung für freundliche Politik vorher? Ja?

Nun, die Grünen haben das auch.

#fdp #spd #cdu
#fdp #spd #cdu

 
Erster Überblick: Koalitions-Zwischenstand zu Digitalem – https://netzpolitik.org/2018/erster-ueberblick-koalitions-zwischenstand-zu-digitalem/ #koalitionsverhandlungen #breitbandausbau #GroßeKoalition #Datenschutz #Demokratie #demokratie #AGDigital #breitband #ePrivacy #WLAN #CDU #CSU #SPD #5g

 
''große Zahl deutscher Panzer gegen KurdInnen im Einsatz'

wer #spd oder #grüne waehlte hat auch Panzer fuer Erdogan gewaehlt.

'Das Geschäft hatte nach einigen Diskussionen bereits die Rotgrüne Koalition eingefädelt.'

'Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei rechtfertigte die Bereitschaft zur Lieferung damals mit dem Reformprozess der Regierung Erdogan.
Die Leopard 2 Panzer haben für den Überfall auf Afrin besondere Bedeutung,..'

 
Digitale Gesellschaft kritisiert Netzpolitik der kommenden Koalition – https://netzpolitik.org/2018/digitale-gesellschaft-kritisiert-netzpolitik-der-kommenden-koalition/ #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #DigitaleGesellschafte.V. #koalitionsverhandlungen #Linkschleuder #CDU/CSU #digiges #NetzDG #SPD #VDS

 
[l] Lacher des Tages: Die Berliner SPD will hunderte Millionen in den Flughafen investieren.

Wie? Nein, nicht in DEN Flughafen. Nicht in BER. Auch nicht in Tegel. In Tempelhof!
Der riesige Ex-Flughafen Tempelhof ist stark sanierungsbedürftig. Nun will Michael Müller den „Riesenschatz“ heben. Mit den Koalitionspartnern ist das noch nicht abgesprochen.
Ja warum auch!

Und wenn die SPD schon am freidrehen ist, dann kann sie gleich nochmal schön ihr Demokratieverständnis demonstrieren:
Im Tagesspiegel-Interview hatte Regierungschef Müller kürzlich auch die Überlegung ins Spiel gebracht, die durch einen Volksentscheid verhinderte Randbebauung des Tempelhofer Feldes doch noch zu realisieren.
Weil, äh, Volksentscheid, das ist eine völlig irreführende Benamung. Eigentlich ist das bloß eine Umfrage. Meinungsforschung! Von dem Ergebnis fühlt sich in der Politik niemand gebunden. Warum auch. Der Bürgermeister ist hier der Souverän, nicht der Wähler.

#spd
#spd

 
Ich erwarte ja eher ein Fiasko für die #SPD, wenn sie erneut in die große Koalition gehen, statt des Gegenteils.
#spd

 
[l] Liebe Leser, heute ist ein besonderer Anlass. Ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird. Die SPD (!) hat einen Rüstungsexportstopp für am Jemenkrieg beteiligte Nationen durchgesetzt.

Die SPD. Ja! Die SPD! Nein, wirklich!
Es geht um nicht weniger als eine 180-Grad-Wende, von der nahezu alle großen Importländer betroffen sind.
Wer hätte das gedacht?

Hey, SPD, vielleicht können wir jetzt auch mal die Bundeswehr aus dem Ausland zurückholen, und nicht mehr an Kriegen in anderen Ländern teilnehmen? Und Ramstein zumachen? Die Richtung stimmt jedenfalls schonmal. Weiter so!

Lacher am Rande:
Für neue Geschlossenheit im SPD-Team sorgte dann eher unfreiwillig die Kanzlerin, als sie der SPD vorhielt, sie habe doch bei der Ausrüstung der Peschmerga im Nordirak auch kein Problem mit der Lieferung von Waffen in ein Kriegsgebiet gehabt.
#spd
#spd

 
[l] Neulich so: Parteien tricksen, um AfD-Mann im Parlamentarischen Kontrollgremium zu verhindern.

Heute so: AfD so: Trickserei zum Ärgern er anderen? Können wir auch!

Die AfD hat im Bundestag eine Durchzählung der anwesenden Abgeordneten erzwungen, und dabei kam VÖLLIG ÜBERRASCHEND raus, dass zu wenige da sind und der Bundestag gar nicht beschlussfähig ist. Daraufhin musste die Sitzung abgebrochen werden.

Brüller am Rande:
SPD und Grüne werfen den Rechtspopulisten Trickserei vor.
Oh die Schmerzen! Es tut so weh!

Update: Übrigens, als Kontext: Die Geschäftsordnung des Bundestags bietet reichlich Möglichkeiten für solche und ähnliche Sabotage. Die anderen Parteien machen sich gerade Sorgen, weil die AfD doch einige Mitarbeiter gewinnen konnte, die Erfahrung haben und diese Möglichkeiten kennen. Und unter dem Strich ka... mehr anzeigen
#spd

 
Danke für den Kommentar! Ich kann dieses selbstverliebte "Ich bin ja noch linker und anarchistischer als alle anderen" auch nicht mehr hören. Das ist kontraproduktiv und vor allem egozentrisch.
[l] Ich hab jetzt bestimmt 20 Einsendungen gekriegt, die man grob mit "der Maas ist gar nicht links, ICH bin links!1!!" zusammenfassen kann. Jeweils n
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[l] Ich hab jetzt bestimmt 20 Einsendungen gekriegt, die man grob mit "der Maas ist gar nicht links, ICH bin links!1!!" zusammenfassen kann. Jeweils noch mit mehr Kram dran, geschenkt.

Merkt ihr gar nicht, wie sehr ihr Teil des Problems seid, wenn ihr so eine Mail schreibt?!

Maas war gefühlt allen links der CSU links genug, als er das Sexualstrafrecht verschärfte, und als sich die Leute ausmalten, wie sie mit dem NetzDG endlich ihre ganzen Feinde aus dem Internet wegzensieren können.

Ich habe dazu übrigens die Tage ein faszinierendes Video geguckt, wo es um Ekel als Emotion ging. Man würde ja denken, Völkermörder seien von Hass oder Angst getrieben, aber wenn man sich die Rhetorik von Hitler und der NSDAP gegen das Judentum anschaut, dann waren das lauter Ekel-Metaphern. Juden wurden da mit Ungeziefer und Krankheitserregern verglichen, und der Völkermord an ihnen als eine Art Reinigungsmaßnahme verkauft. Der Ekel ist aus meiner Sicht als Emotion und Motiv... mehr anzeigen

 
[l] Wow. Ich hatte mich schon gefragt, wie die Ctrl-Left sich jetzt mit der Realität arrangiert, dass Maas und sein Zensurgesetz sich gegen sie wendet statt gegen die Nazis.

Die Antwort ist so überraschend wie sie klar ist: Geschichtsleugnung.

Stellt sich nämlich raus: Der Maas ist gar kein Linker. Das ist bloß ein verwirrter Einzeltäter. Und der gehört ja an sich eh eher zum rechten Flügel der SPD.

Nein, wirklich! Das schreiben mir jetzt hier Leute!

Und damit ist dann mal wieder alles wie immer. Im Zweifelsfall dolcht man seinen Freunden in den Rücken, wirft sie aus der In-Group raus und deklariert sie als eigentlich-ja-schon-immer-Nazis. Business as usual bei den Linken. Und eines Tages werdet ihr merken, dass keine Freunde mehr übrig sind.

Das frappierende daran ist ja, wie stark sich das mit dem Trump-Verhalten überschneidet. Das ist exakt das selbe Verhalten, das Trump an den Tag legt. Genau das selbe. Dass das bei den Linken keine... mehr anzeigen
#spd

 
Und da knickt sie wieder ein die #SPD. Hat jemand was anderes erwartet? Wo ist jetzt der Lindner, der mit nem Megafon durch die Reihen der SPD wandert und "Lieber nicht regieren, als falsch zu regieren" skandiert?

Witzig ist ja auch der Beschluss zur EU "Für eine stabliere Eurozone wollen wir freiwillig mehr zahlen müssen" .. weil das sowieso wegen dem Brexit unvermeidlich ist.

Also alles bleibt wie es ist. Wir schaffen das schon ... m(

Sondierungspapier: Darauf haben sich die Sondierer geeinigt

Keine Steuererhöhung und eine Obergrenze für Flüchtlinge: die wichtigsten Beschlüsse aus der Sondierung von Union und SPD über eine große Koalition
#spd

 
[l] Gute Nachrichten! Auf EINE Sache konnten sich CDU, CSU, SPD und FDP schonmal einigen: Auf eine Diätenerhöhung!

Wer also dachte, die seien handlungsunfähig, der sieht sich getäuscht. Für eine Diätenerhöhung finden sich immer Mehrheiten.

#fdp #spd #cdu

Fefes Blog

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#fdp #spd #cdu

 
#politik #geschichte #rassismus #asylrecht #das-boot-ist-voll #cdu #spd #der-spiegel #grundgesetz #rostock-lichtenhagen... mehr anzeigen

 
[l] Da war wohl der Zensor pinkeln: Volker Kauder darüber, wieso er eine stabile Mehrheit (mit der SPD) besser findet als eine Minderheitsregierung:
"Die Abläufe im Parlament sind mit einer Koalition viel besser zu steuern als Zufallsmehrheiten", warb Unionsfraktionschef Volker Kauder im Bericht aus Berlin erneut für eine stabile Regierungsmehrheit - und zwar mit der SPD.
Ach SOOO ist das! Die Regierung steuert das Parlament! Da muss ich in der Schule nicht gut aufgepasst haben, ich erinnere mich da an eine gänzlich andere Darstellung der Funktionsweise unserer Demokratie! Na gut, dass das mal jemand geklärt hat!

#spd

Fefes Blog

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#spd

 
Da jetzt sowieso alle Regierungsoptionen neu überlegt werden, möchte ich freundlich darauf hinweisen, dass eine Koalition von #CDU, #SPD und #Grünen eine Mehrheit hätte - ganz ohne #CSU. Bitteschön, gern geschehen.

 
[l] Die SPD ist empört!1!!

Wie empört? So empört:
Eigentlich wollte die Große Koalition die Parlamentsrechte bei Bundeswehr-Auslandseinsätzen reformieren. Doch nach ARD-Informationen hat die Union das Gesetz gekippt. Die SPD ist so empört, dass sie einen hoch dotierten Beratervertrag blockiert.
Tolle Demokratur haben wir da! Die Parteien bekämpfen sich jetzt gegenseitig, indem sie einander hochdotierte Beraterposten blockieren.

Das ist der erste bekannte Fall, in dem die SPD Steuergelder einspart. Schockierend!

#spd

#spd

 
[l] Die "Zeit" ist ja spätestens seit dem Expose der Anstalt für ihre Transatlantik-Arschkriecherei bekannt, aber dieser Beitrag hier setzt selbst in dem Framing Maßstäbe. Achtung:
Die vielschichtige russische Einflussnahme auf die Bundestagswahl ist bereits in vollem Gange. Sieben Schritte, um den Schaden für die Demokratie zu begrenzen
Lest euch mal die ersten Absätze durch. Komplett herbeihalluziniert. Ein Hit Piece. Wer schreibt sowas? Nun, immerhin stehen selbst bei der "Zeit" inzwischen die Autoren dran. Schauen wir doch mal.
Ein Gastbeitrag von Simon Vaut und Jörg Forbrig
Sagt mir nichts. Mal draufklicken.
Simon Vaut ist Redenschreiber im Auswärtigen Amt. Zuvor war er Referent der SPD-Bundestagsfraktion in deren Verbindungsbüro zur EU in Brüssel. Für die Friedrich-Ebert-
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#spd #eu

 
[l] Ihr habt ja sicher gehört, dass die Stadt München von Linux zurück zu Windows migrieren will. Weil, … ja, warum eigentlich?
Das einstige Prestigeprojekt LiMux war schon 2014 beim neuen Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) in Ungnade gefallen, der sich unwidersprochen als Fan der Redmonder bezeichnen ließ und zu seiner Zeit als Wirtschaftsreferent dafür sorgte, dass Microsoft Deutschland seine Konzernzentrale von Unterschleißheim nach München verlegte.
Oh ach so, die Verräterpartei! Na das ist ja mal wieder eine Überraschung!1!!

Wer jetzt dachte, das habe was mit Kosten zu tun, der möge sich mal dieses Randdetail durchlesen:
Zugleich räumte sie aber ein, dass in der IT-Abteilung in München viele Stellen unbesetzt seien, die Rede ist von 70 von 300. Die Lücken sollen dem Vernehmen nach durch Freiberufler zu Tagessätzen von
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[l] Das Bundesarchivgesetzt hat jetzt eine Ausnahme für Geheimdienste. Hey, warum würde man auch von Geheimdiensten Unterlagen sehen wollen. Ist ja nicht so, als seien das staatliche Stellen, die über dem Gesetz stehen und keiner effektiven Kontrolle unterliegen. Transparenz stört da doch bloß beim Durchregieren des Deep State.

Wer hat SPD und CDU nochmal gewählt?

#spd #cdu

#spd #cdu

 
[l] Old and busted: Berliner CDU versinkt im Immobiliensumpf.

New hotness: Berliner SPD versinkt im Immobiliensumpf!
Übrigens hat die SPD auch anderswo Immobiliensumpfprobleme.

#spd #cdu

Fefes Blog

#spd #cdu

 
[l] Nachdem die selbst gerade im Immobiliensumpfversinkende SPD Andrej Holm in der Politik verhindert hat (es geht die Verschwörungstheorie um, die SPD sorge sich davor, dass da mal jemand im Bausumpf herumstochern könnte, weil der da lauter peinliche Dinge finden könnte), hat jetzt auch die HU Andrej rausgeschmissen.

Existenzvernichtung erfolgreich abgeschlossen. Na da könnt ihr ja alle stolz auf euch sein jetzt. Ich möchte bei der Gelegenheit darauf hinweisen, dass weder Klaus Diepgen noch Klaus-Rüdiger Landowsky jemals auch nur von der Größenordnung hervergleichbare Existenzvernichtung hinnehmen mussten für ihre Rolle im Berliner Immobiliensumpf und dem Landesbankskandal. Die können sich auf ihren jahrelang eingestrichenen Reichtümern ausruhen. Aber den Holm, den machen wir jetzt platt!1!! Gerechtigkeit für alle!!1!

Was ich ja besonders beeindruckend finde, ist dass es in de... mehr anzeigen
#spd