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Beiträge die mit SPD getaggt sind


 
Moderator Matthias Degen im eins-zu-eins-Gespräch aus Düsseldorf mit Michael Groschek, SPD, Parteivorsitzender NRW #einszueins #24052018 #Gespräch #Düsseldorf #MichaelGroschek #SPD

 
In diesen Tagen rollen wieder US-Panzer durch Deutschland Richtung neuer Ostfront. Alle neun Monate soll nun das US-Kontingent in Polen und den baltischen Staaten ausgetauscht werden, um frisches Material für Nato-Übungen an der russischen Grenze zu haben. Die Abwicklung in Deutschland übernimmt die Bundeswehr. Nun regt sich dagegen Protest. #Schengen #Osten #Russophobie #Fußball-WM2018 #AtlanticResolve #EU #Bundeswehr #SPD #DieLINKE-Partei #Linkspartei #PdL #NATO #DietmarWoidke #AlexanderNeu #Sowjetunion #Ostdeutschland #Europa #Polen #USA #Brandenburg

 
Heiko Maas ist heute zum ersten Mal als Bundesaußenminister in den USA. Dort trifft er auf seinen Amtskollegen Mike Pompeo. Es wird ein schwieriger Antrittsbesuch, sagt Martin Ganslmeier, WDR 2 Washington, überschattet von von zwei großen Streitthemen: Das Atomabkommen mit dem Iran und die drohenden Strafzölle auf Stahl und Aluminium. #WDR2 #Bundesaußenminister #Außenminister #HeikoMaas #SPD

 
Warum arbeitet den die #SPD in der #Groko und der #Agenda2010 daran das zu ändern?
Heute ist der #TagdesGrundgesetzes .
Die freiheitliche Demokratie und die Grundwerte unserer Verfassung sind das Beste, was Deutschland je widerfahren ist.
Würde des Menschen unantastbar, Recht auf freie Meinungsäußerung, Gleichheit vor dem Gesetz u.v.m. - einfach großartig!

 
[l] CDU und SPD wollen Martin Sonneborn und die PARTEI aus dem EU-Parlament rausekeln. Inhaltlich ging das nicht, formell auch nicht, also wollen sie jetzt die Wahlregeln ändern.

Wer hat diese Antidemokraten eigentlich jemals reingelassen?!

#spd #cdu #EU
#spd #cdu #eu

 
In Sachsen-Anhalt nimmt die von der AfD initiierte Enquete-Kommission zum Linksextremismus ihre Arbeit auf. Vorsitzender wird AfD-Politiker Poggenburg. Schon im Vorfeld gab es scharfe Kritik. #Enquete-Kommission #Landtag #AfD #SPD #Grüne #Linke #CDU #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Sachsen-Anhalt #MDR #Regionalportal

 
[l] CDU und SPD wollen Martin Sonneborn und die PARTEI aus dem EU-Parlament rausekeln. Inhaltlich ging das nicht, formell auch nicht, also wollen sie jetzt die Wahlregeln ändern.

Wer hat diese Antidemokraten eigentlich jemals reingelassen?!

#spd #cdu #EU
#spd #cdu #eu

 
Der Waffenproduzent „Heckler & Koch“ soll Bundestagsabgeordnete bestochen haben, um Genehmigungen für Waffenexporte zu beeinflussen. Auch der CDU-Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, steht im Fokus der Ermittlungen. „Er hat als Zeuge ausgesagt“, sagt der zuständige CDU-Kreisverband gegenüber Sputnik. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. ... mehr anzeigen

 
Das steckt drin: Übersicht zum neuen Polizeigesetz in Niedersachsen – https://netzpolitik.org/2018/das-steckt-drin-uebersicht-zum-neuen-polizeigesetz-in-niedersachsen/ #Internetaktivismus #Online-Aktivismus #Länderpolizeien #digitalcourage #Niedersachsen #Polizeigesetz #freiheitsfoo #Demokratie #Polizei #CDU #SPD

 
Nach dem Bankensektor darf nun auch die Autoindustrie offiziell tun, was sie will ohne jegliche Konsequenzen zu fürchten. Und wenn's hart auf hart kommt, zahlt halt der Steuerzahler und Kunde.
#Diesel #Dieselgate #CDU #SPD #GroKo #Fahrverbote

 
#politik #spd #lobbyist
Sigmar Gabriel wird Lobbyist.. Sigmar Gabriel bricht sein Versprechen - Süddeutsche.de. Er wird künftig das tun, was er ausgeschlossen hatte, nämlich als Aufsichtsrat für das Industriekonsortium Siemens Alstom dessen Interessen weltweit vertreten.

 
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht seinen geplanten Einzug in den Verwaltungsrat von Siemens Alstom im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften. Die Empörung ist trotzdem groß. Ein Gespräch mit WDR-Wirtschaftsredakteur Markus Epping. #Ex-Außenminister #SigmarGabriel #SPD #Verwaltungsrat #SiemensAlstom #gesetzlichenVorschriften #Empörung

 
.@spdsaxlt@twitter.com @SPDSachsen@twitter.com : Maschinengewehre sind Kriegswaffen. Polizei soll ermitteln – nicht überwachen. Kriminalität ist bundesweit rückläufig. Das #Polizeigesetz #Sachsen ist ein Angriff auf #Freiheit & #Demokratie im Freistaat. Brechen Sie die Gesetzgebung ab! #SächsPVDG #SPD

 

Wow. Sigmar Gabriel soll neuer Aufsichtsrat bei Siemens Alstom werden - obwohl er vor einigen Jahren als Minister kartellrechtlich mit dem Fall befasst war. #spd

#afelia #kanalrauschen
posted by pod_feeder

 
Die SPD hat das Finanzministerium errungen. Aber Olaf Scholz setzt dort auf Kontinuität. Mit seiner sparsamen Linie gefährdet er die Erneuerung des SPD-Profils, meint Politikwissenschaftler Felix Butzlaff. #SPD #OlafScholz #Sparkurs #Finanzminister #Sozialdemokraten

 
Der Bundestag debattiert in dieser Woche über den Etat 2018 und die Finanzplanung bis 2022. Soviel ist klar: Der Entwurf von Finanzminister Scholz wird reichlich Federn lassen müssen. Sabine Kinkartz berichtet. #Bundestag #Bundeshaushalt #OlafScholz #Finanzen #SPD #AngelaMerkel #Bundeswehr

 
[l] Erdogan lässt türkische Oppositionelle (die CHP, die "türkische SPD") mit Finfisher-Malware aus Deutschland bespitzeln.
Bislang ist unklar, wie die brisante Software in die Türkei gelangen konnte.
Oh, ich weiß, ich weiß! Die wird denen jemand verkauft haben!1!!

#spd #malware

 

Campact Aktion: Auch Konzerne müssen Steuern zahlen!

Apple, Starbucks und Co. zahlen kaum Steuern. Die EU will das jetzt ändern. Scheitern könnte das ausgerechnet an SPD-Finanzminister Scholz. Dabei will doch gerade die SPD Konzerne stärker regulieren. Schon am 25. Mai könnte die EU über das Thema beraten – unterzeichnen Sie gleich jetzt unseren Appell!

» Teilnehmen!

Info: Ich bin ja recht skeptisch was Onlinepetitionen & Co. betrifft. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Imho habe ich in der oben erwähnten Sache von der EU aber auch von staatlicher Seite bisher nur Lippenbekenntnisse gehört. Aber vielleicht hilft ja ein wenig Druck.

Tags: #de #eu #konzerne #steuern #starbucks #apple #scholz #spd #besteuerung #gemeinwohl #staat #system #campact #aktion #ravenbird #2018-05-14

 
Petition: Wir brauchen Erneuerbare zur Klimarettung!
Klimaschutz-Blockade der Union brechen!
https://aktion.campact.de/energiewende/union-appell/teilnehmen
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@SoliKlick.de - Mitklicken für Solidarität! - Umdenken und Handeln!
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Hashtags zu gleichen Postings:
#SoliKlick #Petitionen #Umweltschutz #Klimaschutz #Energiewende #Lobbyismus #Profitgier #CDU #CSU #SPD #Erneuerbare #Deutschland #Europa #Politik
#SoliKlickUmweltschutz #SoliKlickKlimaschutz #SoliKlickEnergiewende

 

 
Vor einem Jahr verlor Rot-Grün bei der Landtagswahl die Regierungsmacht. Wie haben SPD und Grüne darauf reagiert? Wie hart ist die Oppositionsbank? Eine Bilanz. #Landtag #Opposition #Zwischenbilanz #Landtagswahl #Jahrdanach #SPD #NRW

 
Anders als ihre Konkurrentin Andrea Nahles hatte sich die Flensburger Oberbürgermeisterin für mehr soziale Umverteilung, ein Ende der Sanktionierung von Erwerbslosen und eine Rückkehr zur sozialdemokratischen Friedenspolitik ausgesprochen. Dieses Programm steht im Widerspruch zur Politik der Großen Koalition und hätte dafür sorgen können, das Verhältnis der SPD zur Linkspartei weiter zu entspannen.
Besser hätte man eine ehemalige sozialdemokratische Partei nicht umschreiben können. #SPD

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1086139.parteitag-der-spd-falsche-loyalitaet.html
#spd

 
Danke #SPD und #CDU und #GroKo !
Armut in Deutschland: Knapp jedes siebte Kind ist auf Hartz IV angewiesen

 
Heiter, heiter immer weiter mit der Ausbeutung der Arbeitnehmer #SPD #FDP : Abkehr vom Acht-Stunden-Tag?: Handwerk fordert flexible Arbeitszeiten
#spd #fdp

 
[l] Goldman-Sachs-Chef wird Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Das haben wir davon, Olaf Scholz (SPD, natürlich) zum Finanzminister zu machen.
Sagt mal, ist das hier gerade sowas wie ein Trinkspiel? Die neuen Minister im Wettstreit darum, wer den schlechtesten ersten Eindruck hinterlassen kann?
Und Olaf Scholz war mal sowas wie die Hoffnung der SPD. Hah.
Aber hey, wieso sollten nur die Amis komplett von Goldman Sachs unterwandert in den Genuss der Fachkompetenz von Goldman Sachs kommen? Höchste Zeit, dass auch wir Deutschen von deren Fachwissen profitieren, nicht immer nur die anderen!

#spd
#spd

 
Den #Islam in Deutschland für die #islamistischen Terror Anschläge verantwortlich zu machen oder in Sippenhaft zu nehmen ist genauso dämlich und unseriös, als würde man die #RAF Anschläge der #SPD anlasten.

 
Ein sehr merkwürdiger Artikel. Bekomme da so das Gefühl, dass dahinter schon recht Gutes steckt, aber der Ton, der da noch so für mich mitschwinkt, als wäre es ein Unding, dass Frauen nicht gleichzeitig von ihrem Lohn leben und viele Kinder kriegen können. Und Informatikerinnen, sollen mal ein bisschen mehr Nachwuchs und so ..

Und ganz toll: Bei 80% der Gesellschaft ist das Gender Pay Gap fast geschlossen
"Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) veröffentlichte zwei Studien, wonach sich die "Gender Pay Gap" genannte Lohnlücke bei jungen Frauen und im niedrigen Einkommensbereich am stärksten geschlossen hat. "

Schön, dass die Armen wenigstens alle gleichberechtigt arm bleiben.

Ein voller Erfolg der feisten Parteien: #CDU #CSU #SPD und #... mehr anzeigen