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Beiträge die mit SPD getaggt sind


 
In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD im Februar ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz vereinbart. Wie das "Handelsblatt" schreibt, hat Innenminister Seehofer dazu nun einen Entwurf mit Eckpunkten fertiggestellt. #Einwanderungsgesetz #HorstSeehofer #Eckpunkte #Arbeitsmarkt #Fachkräfte #Koalitionsvertrag #Flüchtlinge #SPD

 
In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD im Februar ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz vereinbart. Wie das "Handelsblatt" schreibt, hat Innenminister Seehofer dazu nun einen Entwurf mit Eckpunkten fertiggestellt.
Medien: Einwanderungsgesetz nimmt Gestalt an | DW | 16.08.2018
#Einwanderungsgesetz #HorstSeehofer #Eckpunkte #Arbeitsmarkt #Fachkräfte #Koalitionsvertrag #Flüchtlinge #SPD

 
Stephan Weil will Polizeigesetz nicht nachbessern
Ministerpräsident Niedersachsens im Sommerinterview
#Sommerinterview #StephanWeil #Ministerpräsident #Niedersachsen #Gespräch #Interview #SPD #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland

 

#btw #Wahlumfrage vom 15.08.2018 zur #Bundestagswahl von Allensbach für Frankfurter Allgemeine Zeitung: #CDU / #CSU: 31%, #SPD: 20%, #AfD: 14,5%, #DieGrünen: 12,5%, #FDP: 9%, #DieLinke: 9%, Sonstige: 4%.
Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017: #CDU / #CSU: −1,9%, #SPD: −0,5%, #AfD: +1,9%, #DieGrünen: +3,6%, #FDP: −1,7%, #DieLinke: −0,2%.
- https://dawum.de/Bundestag/Allensbach/2018-08-15/

 
Kommentar Deutsche Wohnungspolitik: SPD gibt Rätsel auf #Wohnungspolitik #Immobilien #KatarinaBarley #SPD #Mietpreisbremse #Deutschland #Politik

 
Pensionskasse kauft deutsche Wohnungen: Das Geschäft mit den höheren Mieten #Wohnungspolitik #Mietpreisbremse #KatarinaBarley #SPD #Immobilienmarkt #Ökonomie #Öko

 

#ltwby #Wahlumfrage vom 14.08.2018 zur Landtagswahl in Bayern von Civey für Augsburger Allgemeine: #CSU: 38,1%, #AfD: 15,2%, #DieGrünen: 15%, #SPD: 12,3%, #FreieWähler: 7,3%, #FDP: 5,3%, #DieLinke: 2,7%, Sonstige: 4,1%.
Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 15.09.2013: #CSU: −9,6%, #AfD: +15,2%, #DieGrünen: +6,4%, #SPD: −8,3%, #FreieWähler: −1,7%, #FDP: +2,0%, #DieLinke: +0,6%.
- https://dawum.de/Bayern/Civey/2018-08-14/

 

#btw #Wahlumfrage vom 14.08.2018 zur Bundestagswahl von INSA für BILD: #CDU/#CSU: 29%, #SPD: 17,5%, #AfD: 17%, #DieGrünen: 12,5%, #DieLinke: 11%, #FDP: 9,5%, Sonstige: 3,5%.
Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017: #CDU/#CSU: −3,9%, #SPD: −3,0%, #AfD: +4,4%, #DieGrünen: +3,6%, #DieLinke: +1,8%, #FDP: −1,2%.
- https://dawum.de/Bundestag/INSA/2018-08-14/

 

#Wahlumfrage vom 13.08.2018 zur Landtagswahl in Bayern (#ltwby) von Forsa für RTL / n-tv: #CSU: 37%, #DieGrünen: 17%, #AfD: 13%, #SPD: 12%, #FreieWähler: 8%, #FDP: 5%, #DieLinke: 4%, Sonstige: 4%. | Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 15.09.2013: #CSU: −10,7%, #DieGrünen: +8,4%, #AfD: +13,0%, #SPD: −8,6%, #FreieWähler: −1,0%, #FDP: +1,7%, #DieLinke: +1,9%.
- https://dawum.de/Bayern/Forsa/2018-08-13/

 

Nach der #Wahlumfrage vom 13.08.2018 zur Landtagswahl #ltwby von Forsa für RTL / n-tv erhielten die Parteien folgende Werte: CSU: 37%, Grüne: 17%, #afd: 13%, #SPD: 12%, Freie Wähler: 8%, #FDP: 5%, #dieLinke: 4%, Sonstige: 4%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 15.09.2013 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: CSU: −10,7%, Grüne: +8,4%, #afd: +13,0%, #SPD: −8,6%, Freie Wähler: −1,0%, #FDP: +1,7%, #dieLinke: +1,9%.
- https://dawum.de/Bayern/Forsa/2018-08-13/

 
[l] Tolle Idee der Woche: SPD-Chefin Andrea Nahles fordert ein "Daten für alle"-Gesetz:
Bei dem von Nahles geforderten Gesetz wäre ein Unternehmen verpflichtet – sobald es einen festgelegten Marktanteil für eine bestimmte Zeit überschreitet – einen anonymisierten und repräsentativen Teil seines Datenschatzes öffentlich zu teilen. Mit diesen Daten könnten andere Unternehmen und Start-ups eigene Ideen entwickeln und als Produkt auf den Markt bringen. "Die Daten gehören dann nicht mehr exklusiv Google, sondern allen", erklärte Nahles.
Ich finde das ja immer bemerkenswert, mit welchem Nachdruck die Politik fordert, dass andere ihre Daten teilen, aber selbst will sie seit Jahrzehnten nicht ihre Akten rausrücken ().

Gut, auf der anderen Seite spielt die SPD ja eh keine Rolle mehr. Jeder weiß inzwischen, dass man auf deren Versprechen nichts geben kann, und dass deren Forderungen populistische Nebelwerfer sind. Glücklicherweise wählt die ja auch keiner mehr.

#spd #google

 
"Sie waren nicht nur faul, sondern auch konservativ." Sedimentproben hätten gezeigt, dass die Sozialdemokraten an ihren Werkzeugen und alten Rastplätzen festhielten, obwohl sich ihre Umwelt dramatisch änderte. "Es gab überhaupt keinen Fortschritt."

#SPON #SPD #SPDerneuern

 
"Sie waren nicht nur faul, sondern auch konservativ." Sedimentproben hätten gezeigt, dass die Sozialdemokraten an ihren Werkzeugen und alten Rastplätzen festhielten, obwohl sich ihre Umwelt dramatisch änderte. "Es gab überhaupt keinen Fortschritt."

#SPON #SPD #SPDerneuern

 

Bedingungsloses Grundeinkommen

Das BGE hat mit Sozialismus nichts zu tun

Von Anabel Schunke
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-bge-hat-mit-sozialismus-nichts-zu-tun/

Während der #Mindestlohn ein direkter Eingriff in den Markt wäre, da er nur in bestimmte Branchen fließe und damit falsche Anreize setze, fielen staatlich herbeigeführte Verzerrungen bei einem bedingungslosen Grundeinkommen schlicht weg. Sagte #Hayek.

Andreas #Nahles #SPD hat Stellung bezogen – dieses Mal zum bedingungslosen Grundeinkommen. Zuletzt wurden Forderungen nac... mehr anzeigen

 
Die AfD legt im Vergleich zur Bundestagswahl nur etwa drei Prozentpunkte zu, die Grünen das Doppelte, obwohl doch die AfD, wie zuletzt häufig kommentiert und herausgestellt wurde, das politische Agenda Setting dominiert, so dass sich in Medienberichten und offensichtlich auch in den Beratungsschleifen innerhalb der Parteien der Eindruck festsetzte, dass die Mitte nun eine deutliche rechte Schlagseite habe. Die schaut nun aus einem "Overton-Fenster", das von links-liberal weggerückt ist und sich Richtung rechts-autoritär verschoben hat?

Nach Äußerungen von Forsa-Chef Manfred Güllner in der Welt ist die Sache nicht so einfach. Die Grünen legen seines Erachtens nämlich in der gesellschaftlichen Mitte zu, wo sie "heute von Vielen für wählbar gehalten" werde. Die Partei sei dabei, die FDP als bürgerliche Alternative abzulösen.

Güllner streicht heraus, dass Robert Habeck ein gemäßigter Parteichef sei, der gut zur "neuen Generation pragmatisch orientierter grüner Wähler" passe. Das gelt... mehr anzeigen

 
Die AfD legt im Vergleich zur Bundestagswahl nur etwa drei Prozentpunkte zu, die Grünen das Doppelte, obwohl doch die AfD, wie zuletzt häufig kommentiert und herausgestellt wurde, das politische Agenda Setting dominiert, so dass sich in Medienberichten und offensichtlich auch in den Beratungsschleifen innerhalb der Parteien der Eindruck festsetzte, dass die Mitte nun eine deutliche rechte Schlagseite habe. Die schaut nun aus einem "Overton-Fenster", das von links-liberal weggerückt ist und sich Richtung rechts-autoritär verschoben hat?

Nach Äußerungen von Forsa-Chef Manfred Güllner in der Welt ist die Sache nicht so einfach. Die Grünen legen seines Erachtens nämlich in der gesellschaftlichen Mitte zu, wo sie "heute von Vielen für wählbar gehalten" werde. Die Partei sei dabei, die FDP als bürgerliche Alternative abzulösen.

Güllner streicht heraus, dass Robert Habeck ein gemäßigter Parteichef sei, der gut zur "neuen Generation pragmatisch orientierter grüner Wähler" passe. Das gelt... mehr anzeigen

 

Nach der #Wahlumfrage vom 11.08.2018 zur #btw von Emnid für BILD am Sonntag erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 31%, #SPD: 17%, Grüne: 15%, #afd: 14%, #dieLinke: 10%, #FDP: 8%, Sonstige: 5%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −1,9%, #SPD: −3,5%, Grüne: +6,1%, #afd: +1,4%, #dieLinke: +0,8%, #FDP: −2,7%.
- https://dawum.de/Bundestag/Emnid/2018-08-11/

 

Nach der #Wahlumfrage vom 11.08.2018 zur #btw von Forsa für RTL / n-tv erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 30%, #SPD: 18%, Grüne: 15%, #afd: 14%, #FDP: 10%, #dieLinke: 9%, Sonstige: 4%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −2,9%, #SPD: −2,5%, Grüne: +6,1%, #afd: +1,4%, #FDP: −0,7%, #dieLinke: −0,2%.
- https://dawum.de/Bundestag/Forsa/2018-08-11/

 
Einstimmig bedeutet übrigens mit den Stimmen von:
#GRUENE #FDP #CDU #SPD #AFD
Überlegt Euch also genau, wen Ihr im Herbst 2018 in Hessen in den Landtag wählt:
#Piraten #freiheitstattangst

 

Nach der #Wahlumfrage vom 10.08.2018 zur #btw von Forschungsgruppe Wahlen für ZDF-Politbarometer erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 31%, #SPD: 18%, #afd: 16%, Grüne: 15%, #dieLinke: 9%, #FDP: 8%, Sonstige: 3%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −1,9%, #SPD: −2,5%, #afd: +3,4%, Grüne: +6,1%, #dieLinke: −0,2%, #FDP: −2,7%.
- https://dawum.de/Bundestag/Forschungsgruppe_Wahlen/2018-08-10/

 
Der "Schulz-Hype" und die Bundestagswahl haben die Menschen wieder in die Parteien gelockt. Die Mitgliederzahlen sind 2017 gestiegen. Aber Grund zum Jubel besteht kaum - der Schwund der vergangenen Jahre ist dramatisch. #Parteien #Mitglieder #OskarNiedermayer #FUBerlin #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #Linke #AfD

 
Der "Schulz-Hype" und die Bundestagswahl haben die Menschen wieder in die Parteien gelockt. Die Mitgliederzahlen sind 2017 gestiegen. Aber Grund zum Jubel besteht kaum - der Schwund der vergangenen Jahre ist dramatisch.
Deutliches Mitglieder-Plus für Parteien | DW | 09.08.2018
#Parteien #Mitglieder #OskarNiedermayer #FUBerlin #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #Linke #AfD

 
Der "Schulz-Hype" und die Bundestagswahl haben die Menschen wieder in die Parteien gelockt. Die Mitgliederzahlen sind 2017 gestiegen. Aber Grund zum Jubel besteht kaum - der Schwund der vergangenen Jahre ist dramatisch.
Starkes Mitglieder-Plus für Parteien | DW | 09.08.2018
#Parteien #Mitglieder #OskarNiedermayer #FUBerlin #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #Linke #AfD

 
Der "Schulz-Hype" und die Bundestagswahl haben die Menschen wieder in die Parteien gelockt. Die Mitgliederzahlen sind 2017 gestiegen. Aber Grund zum Jubel besteht kaum - der Schwund der vergangenen Jahre ist dramatisch. #Parteien #Mitglieder #OskarNiedermayer #FUBerlin #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #Linke #AfD

 
Denke die #SPD würde das sofort regeln, wäre sie an der #Bundesregierung beteiligt!

Äääähm...🧐
#Klimakrise #Heißzeit #climatechange

 

Nach der #Wahlumfrage vom 07.08.2018 zur #btw von Civey für Spiegel Online erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 30,1%, #SPD: 17,4%, #afd: 15,8%, Grüne: 14%, #dieLinke: 9,8%, #FDP: 7,8%, Sonstige: 5,1%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −2,8%, #SPD: −3,1%, #afd: +3,2%, Grüne: +5,1%, #dieLinke: +0,6%, #FDP: −2,9%.
- https://dawum.de/Bundestag/Civey/2018-08-07/

 

Nach der #Wahlumfrage vom 07.08.2018 zur #btw von INSA für BILD erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 30%, #afd: 17%, #SPD: 17%, Grüne: 12,5%, #dieLinke: 11%, #FDP: 8,5%, Sonstige: 4%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −2,9%, #afd: +4,4%, #SPD: −3,5%, Grüne: +3,6%, #dieLinke: +1,8%, #FDP: −2,2%.
- https://dawum.de/Bundestag/INSA/2018-08-07/

 
[l] CDU und SPD finden, die Wehrpflicht müsse wieder eingeführt werden. Husch husch unter die 5%-Hürde!

Wobei, wer weiß. Vielleicht ist anderer Leute Kinder ans Messer liefern voll populär unter alten, kinderlosen Wählern ohne Moral und Gewissen.

#spd #cdu
#spd #cdu

 

Nach der #Wahlumfrage vom 04.08.2018 zur #btw von Emnid für BILD am Sonntag erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 30%, #SPD: 18%, #afd: 15%, Grüne: 15%, #dieLinke: 9%, #FDP: 8%, Sonstige: 5%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −2,9%, #SPD: −2,5%, #afd: +2,4%, Grüne: +6,1%, #dieLinke: −0,2%, #FDP: −2,7%.
- https://dawum.de/Bundestag/Emnid/2018-08-04/

 

Nach der #Wahlumfrage vom 04.08.2018 zur #btw von Forsa für RTL / n-tv erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 31%, #SPD: 18%, #afd: 14%, Grüne: 13%, #FDP: 10%, #dieLinke: 9%, Sonstige: 5%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −1,9%, #SPD: −2,5%, #afd: +1,4%, Grüne: +4,1%, #FDP: −0,7%, #dieLinke: −0,2%.
- https://dawum.de/Bundestag/Forsa/2018-08-04/

 
Mit einer linken Sammlungsbewegung, deren Homepage jetzt online ist, will Sozialistin Sahra Wagenknecht neue politische Mehrheiten schaffen. Doch die Initiative wirkt wie aus der Zeit gefallen, meint Marcel Fürstenau. #Linke #Wagenknecht #Sammlungsbewegung #AfD #SPD #Grüne

 
Bild/Foto Nach der #Wahlumfrage vom 03.08.2018 zur Bürgerschaftswahl in #hbwahl von pollytix für #SPD #hbwahl erhielten die Parteien folgende Werte: #SPD: 28%, #CDU: 24%, Grüne: 14%, #dieLinke: 14%, #FDP: 10%, #afd: 8%, Sonstige: 2%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 10.05.2015 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #SPD: −4,8%, #CDU: +1,6%, Grüne: −1,1%, #dieLinke: +4,5%, #FDP: +3,4%, #afd: +2,5%. Bild/Foto - https://dawum.de/Bremen/pollytix/2018-08-03/

 
Union und SPD bleiben Regierungspartner, aber wie Umfragen zeigen, ist der Begriff GroKo ein Auslaufmodell. Es ist eine Frage der Zeit, bis die Vorherrschaft der Volksparteien durchbrochen wird, meint Jefferson Chase. #CDU #SPD #GrosseKoalition

 

[#Bremen als Bollwerk gegen Rechtstrend der Republik:

„Bremen sieht sich als maritimes, weltoffenes und tolerantes Bundesland.“ So soll es auch bleiben. Deshalb nächstes Jahr #SPD und Carsten #Sieling wählen! https://twitter.com/weserkurier/status/1025255879401201664 …](https://twitter.com/VeitSwoboda/status/1025306804979466240)

#kanalrauschen #ralf stegner
posted by pod_feeder

 
Andrea #Nahles: Stolz auf den neuen Realismus.Wie sieht der #SPD Realismus aus? Hartz IV wo von keiner Leben kann #Tafeln Supppenküchen Armuts Renten Hungerlöhne Flaschen im Müll Sammeln.Darauf sind die Sozen immer noch Stolz ..TOLL


 
Jetzt ganz öffentlich: Breites Bündnis #noNPOG gegen das neue #Polizeigesetz Niedersachsens ruft zu Widerstand gegen autoritäre Tendenzen und zur Großdemo am 8.9.2018 auf

Gestern hat sich das breite Bündnis #noNPOG, das sich gegen das von #SPD und #CDU für #Niedersachsen geplante neue Polizeigesetz wendet, mit einer ersten Pressemitteilung öffentlich zu Wort gemeldet. Das freiheitsfoo ist Teil des #noNPOG-Bündnisses. […]

https://freiheitsfoo.de/2018/07/31/nonpog-gegruendet/

#bot

 

Weitere Versicherungen stoßen RWE ab


Und die nächsten...

Keines dieser Unternehmen macht das aus Menschen- oder Umweltfreundlichkeit. Die haben schlicht mal ein paar Mathematiker für eine rein wirtschaftliche Analyse angeheuert.

Allein das sollte schon zu denken geben. Schade, dass die Betonköpfe in #CDU #CSU #SPD #AfD und #FDP dazu nicht in der Lage sind.

Unsere Enkelkinder werden schwer darunter leiden müssen.

Versicherungen stoßen RWE ab
Die französischen Versicherungsriesen Macif und AG2R wollen nichts mehr mit Kohle-Investments zu tun haben und trennen sich von Kapitalanlagen des RWE-Konzerns. Mit Unternehmen, die Kraftwerke planen, wollen sie keine Geschäfte mehr machen. Ein Trend, der inzwischen weltweit Schule macht.
https://www.klimareporter.de/finanzen/frankreich-versicherungen-stossen-rwe-ab

#Umwelt #Klimawandel #Kohleausstieg #Energiewende #RWE #HambacherForst #Divestment #PoweredByRSS

 
Seehofers "Masterplan" SPD schaltet Rechnungshof ein
Innenminister Seehofer hat für seinen "Masterplan" womöglich Gelder des Ministeriums für Parteizwecke verwendet. Das legt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags nahe. Nun soll der Rechnungshof den Fall prüfen.
https://www.tagesschau.de/inland/gutachten-masterplan-101.html #seehofer #spd #csu #politik

 
Wenn der Staat "asozial" vormacht!
Tausende angestellte Lehrer werden vom Staat pünktlich zu Beginn der Sommerferien für sechs Wochen in die Arbeitslosigkeit geschickt.
http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/baden-wuerttemberg-tausende-lehrer-starten-arbeitslos-in-die-sommerferien-a-1217398.html #deutschland #bildung #arbeitsmarkt #arbeit #lehrer #cdu #spd #grüne #fdp #csu